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Wer die Vergangenheit nicht kennt ist gezwungen, sie zu
wiederholen. (George Santayana, aus: The Life of Reason; 1905)
Die Frage, wer der oder die Nächste ist auf der
Liste der
Fekterschen Fremdenpolizei wird leider in immer kürzeren Abständen
beantwortet.
Nach der Inhaftierung und Deportation der 8-jährigen Komani-Zwillinge
und deren
Vater wenige Tage vor der Wien-Wahl "besuchte" die Fremdenpolizei am 13.
10. 2010
eine Schule in Wien 3, um ein 14-jähriges Mädchen aus Armenien von dort
"abzuholen". Nicht nur der Schuldirektor zeigte sich schockiert, sondern
auch
die Mitschüler/innen, die, wie es in der ZiB hieß, psychologisch betreut
werden
müssen. An jenem Tag übrigens, an dem Frau Bundesminister Fekter im
Ö1-Mittagsjournal Fehler im Vorgehen der 8-jährigen Zwillinge zugab und
erklärte:
"Das hat auch mich enorm berührt". Abends im Gespräch mit Armin Wolf
war sie aber wieder die Fekter, wie wir sie kennen: Eiskalt. Proteste,
Kundgebungen und Kritik gibt es an allen erdenklichen Orten, auch auf Facebook,
z.B. die Online-Demo mit dem Titel Abschiebungen sind eine Schande für eine
Demokratie!, eine Petition für die Abschiebung von Maria Fekter, sowie die Initiative www.gegen-unrecht.at. Auf den
Fall Komani und auf die Umstände aufmerksam gemacht hat übrigens die Plattform
Ich mach Politik, die, soweit es ging, die Inhaftierung der 8-jährigen Zwillinge
und deren Vater filmisch dokumentierte. Nun, wir kennen alle die traurige
Geschichte und befinden uns mitten in den Diskussionen.
Ich war schockiert
Kulturwoche.at bat einige Musiker um Statements. Roland
Neuwirth (aktuelle CD: Wien g'spürn) antwortete auf die Frage, was er dachte als er von der Abschiebung
erfuhr, mit einem kurzen "Ich war schockiert". Diese knappe Antwort spiegelt die
Grundstimmung der meisten Antworten wieder. Und auf die Frage, ob ausreichend
heftige Kritik geübt wird und ob er glaubt, dass Kritik und Protestkundgebungen
zumindest mittelfristig eine Veränderung herbeiführen können, antwortete Roland
Neuwirth: "Von der Bevölkerung sicher. Aber für Beamte zählen nur die
Paragraphen. Dafür sind sie auf der Welt. Für die Menschlichkeit sind daher wir
kleinen Leute zuständig. Sie muss von uns so lange eingefordert werden, bis
sich die Paragraphen endlich ändern." Die dritte Frage lautete: Glaubst Du vom
Gefühl her, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Abschiebung eher gutheißt
oder ablehnt? Seine Antwort: "Die Mehrheit ist gegen diese Abschiebung. Die größte
Sauerei ist für sie, dass man erst nach Jahren diese herzlose Entscheidung
trifft. Außerdem, für mich, als Österreicher, zählen die Slawen ja zu den
eigenen Leuten. Die Sache ist ein Skandal und dieser Staat nicht nur ein
schäbiger Gastgeber, sondern ein absoluter Selbstmörder." Schockiert war auch
Violetta Parisini (aktuelle CD: Giving You My Heart To Mend), dass die Rechtslage in unserem Staat eine solche, zumindest
psychisch gewalttätige, Praxis ermöglicht. Parisini: "Wenn die Abschiebung von
bestens integrierten Menschen, noch dazu von Kindern, die hier seit ihrer
Einschulung in die Schule gehen, noch dazu in dieser Form, 'in
Ordnung' ist, dann stimmt etwas mit der Ordnung nicht." Parisini glaubt, dass
die Mehrheit der Bevölkerung so eine Abschiebung ablehnt, sofern die
Information, die die Menschen dazu erhalten, adäquat ist. "Wenn man sich nahe
gehen lässt, was man über das diesmal (und nicht nur diesmal) Geschehene liest
und hört, kann man es nicht gutheißen. Ob man in der Lage ist, es sich nahe
gehen zu lassen und die Konsequenzen vorzustellen, hängt mit irgendeiner Art
von Herzensbildung zusammen, die ich mir für uns alle wünsche, nur wie man sie
erlangt, und ob Musik wirklich dazu beiträgt (wie ich vielleicht Naiverweise
hoffe), weiß ich nicht." Und, so Parisini weiter: "Auf jeden Fall bewirken sie,
dass ich darüber rede; dass ich meine Präsenz im Internet dazu nütze, sie zu
thematisieren. Wie man wirklich etwas ändern kann, ist mir leider noch nicht
klar: Bildung (für mich ein Begriff der weit über klassische Schulbildung
hinausgeht und auf jeden Fall die oben erwähnte 'Herzensbildung' mit einschließt)
erscheint mir der Schlüssel zu einer reiferen Gesellschaft, die mit ihren so genannten
Problemen bedacht und nach differenzierter Auseinandersetzung damit umgeht, zu
sein. Zu dieser Bildung kann jede/r Künstler/in und Musiker/in beitragen, und
das versuche auch ich."
Unverständnis und Wut
Befragt wurde auch Georg Breinschmid (aktuelle CD: Brein's World), der grad in
Deutschland unterwegs war, als er in den Nachrichten davon erfuhr. Seine
Reaktion: "Mein erster Gedanke war, dass sich Fekter offenbar selbst übertreffen
will und solche Abschiebungs-Entscheidungen noch brutaler, noch
erbarmungsloser, unmenschlicher und vor allem schneller exekutieren will.
Natürlich scheint sie sich so schnell wie möglich dieses Falles (und anderer,
ähnlicher Fälle) entledigen zu wollen, um nicht mehr eine Situation wie mit der
Familie Zogaj entstehen zu lassen." Seine gefühlte Wut und sein Unverständnis über diese Vorgänge stand auch das Gefühl der Machtlosigkeit gegenüber. "Weshalb man auch", so Breinschmid, "nach ungläubigem und Kopfschüttelndem Lesen
einer solchen Nachricht irgendwann frustriert zur nächsten Nachricht
weiterklickt. Das ist aber vermutlich auch der allgemeine Abstumpfungseffekt,
auf den die Politik (bewusst? unbewusst?) setzt, und dem man sich unbedingt
widersetzen muss - insofern wird sicher NICHT ausreichend heftige Kritik geübt,
und ich denke wohl, dass Protestkundgebungen zumindest mittelfristig
Veränderungen herbeiführen können!" In diesem Zusammenhang erinnert sich Georg Breinschmid an
eines der Lichtermeere in Wien in den 1990er Jahren, zu dem ein Emigrant, der
1938/39 aus Wien flüchten musste, sinngemäß sagte: "Wenn damals zwanzig
Leute mit Lichtern auf die Strasse gegangen wären, wäre die Geschichte
vielleicht schon anders ausgegangen." Alleine deshalb kann es gar
nicht genug Proteste zu dieser Brutalität und Unmenschlichkeit geben, so
Breinschmid. Vom Gefühl her glaubt der Musiker, dass sich Befürwortung
und Ablehnung die Waage halten, aber: "Ich hatte
letzten Sommer eine Diskussion mit zwei Leuten aus meinem Bekanntenkreis, die
ich (zumindest bis dahin) für sehr kunstsinnig, gebildet und 'kulturell
interessiert' hielt. Diese Eigenschaften hinderten sie aber nicht daran,
beim Thema 'Arigona' zu sagen, da gäbe es nur eines, nämlich 'ABSCHIEBEN!. Fekter hätte viel zu lang mit der Abschiebung
gewartet', etc. Ich war ziemlich schockiert von diesem Gespräch, das
hinsichtlich der so genannten 'Volksmeinung' nichts Gutes verheißt;
trotzdem lasse ich mir nicht den Glauben daran nehmen, dass das alles auch ganz
anders, vor allem menschlicher, ginge. Natürlich spielen die Medien hier sicher
eine absolut zentrale Rolle, allen voran die Kronen Zeitung. Ich thematisiere
meine Meinung auch gelegentlich in Ansagen bei meinen Konzerten; in jedem Fall
ist es aber sehr wichtig, mehr Bewusstsein für solche und ähnliche Fälle zu
schaffen, und die Abschiebung von Kleinkindern, die ein Verbrechen gegen die
Menschlichkeit ist, nicht achselzuckend als Selbstverständlichkeit zur Kenntnis
zu nehmen! Ich versuche, dazu meinen Beitrag zu leisten."
Es sind KINDER
Auch Irmie Vesselsky (aktuelle CD: Parentheses of Antitheses - Pandora or The Unbending Dualism In Me) war unterwegs, als sie davon (im Radio)
hörte. Ihre Reaktion: "Mir sind die Tränen in die Augen gestiegen - ganz
abgesehen davon, dass es 'meine Probleme' ziemlich klein gemacht hat
in dem Moment - zum einen aus Traurigkeit, zum anderen vor Wut - am meisten,
weil ich mich gefragt habe, was das mit den Kindern macht, sie können überhaupt
nichts dafür, was die Erwachsenen entscheiden und tun... Es sind KINDER! Sie
sind acht, sie wissen nicht, was mit ihnen passiert, verlieren ihr soziales
Umfeld, sind jetzt noch dazu weit von der Mama getrennt... Ich frag mich,
OB, WER und vor allem WAS man ihnen da erklärt..." Irmie Vesselsky
befürchtet aber auch, dass die Mehrheit die Abschiebung gutheißen wird,
dennoch
thematisiert sie solche politische Aktionen nicht bei ihren Konzerten.
"Vielleicht auch deshalb, weil ich da den Menschen mal ein- eineinhalb
Stunden 'Pause' gönnen möchte. Wenn mein Name, meine Stimme, allerdings
Gewicht hat, bin ich schon bereit, sie einzusetzen, wenn ich mir einer
Sache sicher bin. Ich habe zum Beispiel mit einem Bekannten zusammen auf
Facebook ein Kunstprojekt, wo wir immer wieder politische Aktionen in
Frage
stellen und versuchen, die Leute zum Nachdenken zu bringen. Der Soshana Art Club ist mein kleiner Beitrag dazu.
Teil eines langfristigen Desinformations- und Destabilisierungskonzeptes
"Ich kenne selbst niemanden, der diese Abschiebung gutheißt",
so Walther Soyka (aktuelle CD: Des Ano - Film Noir), "gehe aber davon aus, dass etwa 20% der Bevölkerung hier in
Wien das tut. Die Bildung ist unter jeder Sau, die Macht der Propaganda ist
enorm, und die Akteure dahinter sind gut ausgebildet und zunehmend
professionell. Für gefährlich halte ich, dass die Verrohung der Politik in Wort
und Tat immer mehr Menschen von den Wahlurnen fernhält." Walther Soyka ist davon
überzeugt, dass die zunehmende Härte gegen Einwanderer Teil eines langfristigen
Desinformations- und Destabilisierungskonzeptes, das schon vor der Absetzung
des letzten als menschlich zu bezeichnenden Innenministers, Caspar Einem,
angefangen hat zu wirken. "Ich denke, es geht darum, der EU mehr und mehr Macht
zuzuschieben, zugleich bestehende demokratische Strukturen zu entkräften und
letztlich einen europaweiten Kontroll- und Polizeistaat zu errichten, der
letztlich von ein paar Familien und Konzernen gesteuert und ausgeplündert wird.
Trotz allem Wissen sehe ich keine Möglichkeit, irgendetwas dagegen zu tun. Mein
Herz dreht sich jedes Mal wieder um, wenn wieder eine/r der Ärmsten noch ein
bisschen geschwächt wird, wenn wieder ein stück Rechtsstaat den Bach runtergeht
und die Grenze der Humanität wieder ein Stück nach Rechts unten verschoben
wird, damit die wirklich Mächtigen noch sicherer in ihrer degenerierten
Seifenopernwelt existieren." Sein politisches und soziales Engagement ist auch
Teil seiner künstlerischen Arbeit, sein Motiv sich ausschließlich der Musik zu
widmen fußt auf der Idee, nicht wie sein Vater Widerstand zu leisten, sondern
den Kräften, die bewusst dem Leben auf dieser Erde schaden, etwas entgegen zu
setzen, seine Hoffnung, ein immaterielles Gleichgewicht. Soyka: "Darum ist
auch das Lesen solcher Meldungen Teil meiner künstlerischen Arbeit, sie formen
meine Haltung und spielen eine große Rolle für meinen Umgang. Auf der Bühne
vermeide ich aber das thematisieren negativer Elemente, dazu sind eher
Kabarettisten berufen, die ich dafür verehre. Meine Arbeit besteht in dem
Angebot von Herzensbildung, die die Basis für Courage (Herzensfuror) ist. Ich
denke und weiß, dass Integration nur möglich ist unter Menschen, die sich
selbst und ihre Umgebung lieben. Menschen, die singen, sagen leichter:
'Willkommen'. Dafür arbeite, musiziere ich. Um es mit Gandhi klar zu sagen: 'Es
gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg'."
Es ist beschämend wie armselig und menschenverachtend das
offizielle Österreich seinen Wohlstand 'verteidigt'
"Wenn", meint Werner Puntigam (aktuelle CD: Forca!), "die verantwortlichen
Politiker/innen ganz unaufgeregt an die Sache heran gehen und im Zweifelsfall
Entscheidungen für das theoretische humanitäre Bleiberecht treffen würden, und
dies auch transparent vermitteln, könnte durchaus eine klare Mehrheit
zustimmen, dass die lange Tradition österreichischer Humanität und
Hilfsbereitschaft, auf die wir ja immer auch sehr stolz waren, ohne zynische
Aktionen fortgesetzt wird. Also Abschiebungen zumindest in solchen Härtefällen,
und vor allem in dieser wahnwitzigen Art, abgelehnt würden. Leider sieht die
Realität aber so aus, dass Forderungen der Rechtsaußenopposition - ohne selbst
in Regierungsverantwortung zu sein! - von diversen Innenminister/innen der
letzten Regierungsperioden (also auch Sozialdemokratische) quasi in
vorauseilendem Gehorsam umgesetzt werden, im Irrglauben damit ein paar Wähler
aus diesem Umfeld fischen zu können. So wie auch rechtzeitig vor der Wien-Wahl
noch ganz schnell und schamlos der aktuelle Fall mit den beiden Mädchen
durchgezogen wurde." Das künstlerische Schaffen von Werner Puntigam ist in den
letzten 12 Jahren von Interkulturalität und Kulturaustauschprojekten vor allem
 mit afrikanischen Künstler/innen geprägt, sodass seine Einstellung sowohl auf
der Bühne als auch durch bereits etliche unter diesem Aspekt entstandene
Tonträger ohnehin ständig präsent ist. Puntigam: "Eine viel deutlichere Sprache
entsteht diesbezüglich aber in Form meiner Foto- und anderer visueller
Arbeiten, die die Dinge auf den Punkt bringen. Und aus Wut für solch
menschenverachtende Aktionen wie sie die kleinen Mädchen und ihre Familie
erleben mussten, kann dann schon mal ein Sujet entstehen, das 'die Kunst
der österreichischen Humanität 2010' grafisch reflektiert." Im Übrigen
findet es Werner Puntigam beschämend, wie armselig und menschenverachtend das
offizielle Österreich seinen Wohlstand 'verteidigt'. "Dies noch dazu auf
Kosten von Menschen, die das Pech hatten zur falschen Zeit am falschen Ort
geboren zu sein, Furchtbares in ihrem Leben erleiden mussten und die Hoffnung
hatten mit ihrer Familie und den Kindern in unserer 'zivilisierten'
Gesellschaft ein halbwegs friedliches Leben zu finden. Und es macht besonders
traurig und zornig, wenn (wie leider auch in etlichen anderen Fällen) sogar
Kinder, die ja nur das Leben in Österreich kennen, weil sie noch zu klein waren
als sie mit ihren Eltern ihre ursprüngliche Heimat verließen, hier zur Schule
gingen, die gleiche Sprache sprechen und voll integriert sind, frühmorgens von
einer schwer bewaffneten Polizeitruppe abgeholt und unter dem Vorwand, dass man
sie aus humanitären Gründen nicht vom Vater trennen könne, mit diesem zusammen
bis zur Deportation in Schubhaft steckt. Eine Frechheit sondergleichen, wie die
Polizisten, die entsandt wurden, um das Recht des Staates durchzusetzen, die
von der Familie bevollmächtigte Rechtsvertreterin absolut ignorierten. Welche
grauslichen Szenarien ähnlicher Art im Namen Österreichs werden noch folgen?
Absolut beängstigend..."
Das Menschsein beginnt in der Erziehung
"Der Aufschrei", so Sängerin Meena Cryle (aktuelle CD: Try Me), "ist nur ein kleines
Seufzen, und selbst wenn medienwirksame Kleinkinder beteiligt sind ist die
Nachhaltigkeit der vorhandenen Kritik sehr beschränkt. Wenn wir an
Veränderung denken, sollten wir uns folgende Fragen stellen: 'Wie wurde ich
zu einem empathischen Mensch?' 'Weshalb hab ich keine Angst vor
Fremden?' 'Warum habe ich gelernt zu hinterfragen?' Das
Menschsein beginnt in der Erziehung." Meena glaubt, dass die Mehrheit der
Bevölkerung Mitleid mit den Kindern hat. "Schutz von Kindern ist eine doch sehr
tief verankerte moralische, vielleicht auch natürlich Verpflichtung. Dieser
plakative Anflug von Mitgefühl hinterfragt aber nicht die Vorgehensweise an
sich oder wie es überhaupt zu derartig unmenschlichen Ausweisungen kommen
kann." Und sie führt weiters aus: "Deportation ist das erste Wort, das mir in
den Sinn kam und vermischte sich in der Sekunde mit Unverständnis und Abscheu.
Wie groß muss die geschürte Angst sein und wie klein dazu das ethisch und
moralische Empfinden unserer Gesellschaft." Meena attestiert
Österreich einen pathologisierten Umgang mit Fremden, dessen Ursprung
man möglicherweise in der geschichtsträchtigen
Vergangenheit findet und in mangelnder Bildung (menschlich, sozial und
allgemein) endet. Als Resultat kann für Meena nur ein kränkelndes Asylgesetz herauskommen mit einem undurchsichtigen Niederlassungs-
und Aufenthaltsgesetz, das in ihrer Instabilität unmenschliche Härte
provoziert. "Ich kenne Menschen, die sich seit zehn Jahren in einem
laufenden Asylverfahren befinden, die sind in Österreich Heimatverbundener als
ich das jemals war. Für diese Menschen gibt es, nachdem alle Instanzen durchjudiziert
wurden, das humanitäre Bleiberecht, welches nach wie vor von der Willkür eines
Beamtenapparates abhängig ist, oder die Abholung von Menschen, die wegen
bestehender Fluchtgefahr anstatt einer geeigneten Schulung das Sturmgewehr
schultern - wobei das Wort Fluchtgefahr in diesem Zusammenhang wohl mehr als
paradox ist. Angst und Unwissenheit sind ein guter Nährboden für menschenverachtendes
Verhalten. Die Angst ist ein Mittel der Politik und die Unwissenheit ist die
Ausgeburt nicht nachvollziehbarer gesetzlicher Regelungen." Musik mit Politik
zu verbinden würde für die Musikerin allerdings bedeuten die "Musik zu
instrumentalisieren (für eine Sache die weiter entfernt nicht sein könnte)". Da
heute alles zum Event und zur Party gemacht wird, bleibt, so Meena, nur Schall
übrig, der mal Musik war und Rauch, der eigentlich nur die Realität vernebelt. "Ich setze meine Zeichen lieber im alltäglichen Leben. Dennoch sage ich
immer, dass große Emotionen große Kreativität zum Vorschein bringen können,
insofern fließen manche gesellschaftspolitische Ereignisse sehr wohl in meine
Musik mit ein. Ich bezeichne das dann immer als 'Weltschmerz' und der
ist gut für den Blues, und die Musik hilft mir diesen 'Weltschmerz' an manchen
Tagen zu ertragen." (Manfred Horak)
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